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27. November 2020

27november2020.de

Am 27.11.2020 findet von 14:00 Uhr bis 19:00 Uhr eine Kundgebung mit Professor Dr. Sucharit Bhakdi statt.

Spaziergänge zum Kultusministerium

Wäscheleinen-Bilder-Aktion

Am Donnerstag, 18.Juni 2020, haben wir mit der Schulaufsicht telefoniert und die folgenden Fragen gestellt:

  • Existiert eine Maskenpflicht in Schulen in Bayern?

In Bayern existiert keine Maskenpflicht. Nicht in Schulen oder sonst wo. Kinder können nicht verpflichtet werden, eine Maske zu tragen. Schulen haben jedoch das Hausrecht und können Maßnahmen bestimmen. Zwingen können sie jedoch kein Kind.

  • Existiert eine Maskenpflicht mit Attest in Schulen in Bayern?

Kinder mit Attest müssen keine Masken tragen.

  • Hat die Schule das Hausrecht zu bestimmen, wann eine Maske getragen werden muss?

Haben Sie – jedoch nicht bei einem Attest

  • Bei Durchfall Ausschluss aus dem Unterricht per Anordnung der Schule? Wenn ja – wie lange? Was, wenn ein ärztliches Attest vorliegt welches „klinisch gesund“ bescheinigt?

Aktuell sind die Schulen im Alarmmodus und müssen sich an die neue Hygieneverordnung halten. Ein Kind darf nicht von der Schule ausgeschlossen werden, wenn ein ärztliches Attest „klinisch gesund“ bestätigt.

  • Anordnung durch Direktorin oder Entscheidung der Eltern. Darf die Schule einen Corona Test verlangen? Falls ja, wer bezahlt diesen?

Die Maßnahmen obliegen wohl der Schule. Jedoch sollte man sich direkt an das staatliche Schulamt der LHM wenden, wenn man den Eindruck hat, dass Schulleiter überempfindlich reagieren.

  • Eine Frage zur Haftung bei Unfällen durch das Tragen einer Maske – Beispiel, ein Kind wird auf Grund von Sauerstoffmangel ohnmächtig und fällt, schlägt sich den Kopf auf (Folgeschaden) oder fällt die Treppe runter. Oder im Pausenhof.

Die versicherungstechnischen Dinge verhalten sich wie vor der Krise. Die Antwort ist unabhängig von einer Maske oder Corona-Maßnahmen.

  • Ist Personal vorhanden um sofort sachgerecht erste Hilfe zu leisten und die restlichen Kinder zu beaufsichtigen?(Aufsichts- und Fürsorgepflicht der Schule)

Selbe Antwort wie oben. Kinder helfen sich meist gegenseitig und benachrichtigen Lehrkräfte, wenn was passiert ist.

  • Dürfen Kinder bestraft oder ausgeschlossen werden, denn in der Anordnung steht, dass man sie nur belehren darf! Und was man macht, wenn die Schule das doch macht … eine Dienstsaufsichtsbeschwerde stellen?

Natürlich nicht. Beschwerden bitte an das Schulamt direkt. Die kennen die Schulleiter mit ihren Eigenschaften/Empfindlichkeiten meist sehr gut. Schulen dürfen jedoch Maßnahmen zum Schutz für die Allgemeinheit machen. Eine Trennung der Kinder gilt nicht als Diskriminierung.

  • Bekommen wir dies schriftlich, um es beispielsweise der Schulleitung vorzulegen?

Das mache ich gerne. Aber das Schulamt ist da der bessere Ansprechpartner. Die Schulaufsicht berät ja nur.